22.05.2018 in Landespolitik
Fraktionsklausur in Wien
Ein nachhaltiger Eindruck
Die SPD-Landtagsfraktion ging vom 14.-18.05.2018 auf nach Wien. Die Fraktionsreise stand dieses Jahr ganz im Zeichen der besonderen Politik des Roten Wien. Schwerpunkte waren dabei unter anderem bezahlbarer Wohnraum, Bildungsprojekte für benachteiligte Jugendliche sowie die internationale Politik. Ein besonderes Highlight war der Besuch der UNO-City.
08.05.2018 in Abgeordnete
Verbraucherpolitik im Fokus
Tagung der SPD-VerbraucherpolitikerInnen
Die verbraucherpolitischen SprecherInnen der SPD-Fraktionen aus Bund-, Länder- und Kommunalvertretungen haben sich zur jährlichen Sprechertagung getroffen. Diesmal in Saarbrücken. Ziel der Klausurtagung war der gegenseitige Austausch und die Beratung aktueller und zukünftiger verbraucherpolitischer Themen.
19.04.2018 in Kommunalpolitik
Stand der Planungen Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling
Der Bahnhof kommt! – Nur viel später als gedacht. Auf kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Kerstin Metzner und Wolfgang Baasch heißt es durch die Landesregierung: „Ziel ist die Inbetriebnahme der neuen Verkehrsstation Lübeck-Moisling spätestens zum Fahrplanwechsel 12/2022.“ (19/598)
19.04.2018 in Landespolitik
Keine Beachtung der UN-Nachhaltigkeitsziele im neuen Tariftreue- und Vergabegesetz
Im Koalitionsvertrag hat die Jamaika-Koalition sich eindeutig für Nachhaltigkeit in der Beschaffungspolitik ausgesprochen. Umso unverständlicher ist daher der Plan der Landesregierung, die UN-Ziele zur Sicherstellung nachhaltiger Konsum- und Produktionsmuster lediglich als optionale Kriterien in das neue Tariftreue- und Vergabegesetz einfließen zu lassen.
27.03.2018 in Landespolitik
Auch Lübeck will in den HVV!
Die Bahnstrecke Lübeck-Hamburg ist stark frequentiert. Der Bund hat Mittel für den Beitritt zum HVV freigegeben. Warum ermöglicht die Jamaika-Koalition dies dem Kreis Steinburg, aber nicht der Hansestadt Lübeck?
