01.07.2020 in Abgeordnete
Der Tag begann mit einem Gedankenaustausch mit der Quartiersmanagerin Claudia Zimmermann am Brolingplatz. Thema waren natürlich auch die Aktivitäten der Initiative Brolingplatz e.V. Das Quartiershäuschen ist in dem ersten Jahr seines Bestehens zu einem beliebten Anlaufpunkt für die Menschen aus der Umgebung geworden. Der rege Publikumsverkehr blieb meiner Wahlkreismitarbeiterin und mir nicht verborgen. Hier die Frage nach einem Kaffee, dort eine Terminabsprache. Schritt für Schritt können einige der gewohnten Gruppentreffs unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln wieder angeboten werden. So konnte Lübecks Tai Chi Verein bereits zweimal eine öffentliche Übungsstunde unter freiem Himmel anbieten. Teilnehmerzahlen von 40 bis 60 Interessierten sprechen für sich. Auch die Handarbeitsrunde hat wieder zu einander gefunden, erfahre ich.
Die Kaffeeklappe hat sich als ein beliebter Ort für einen Plausch etabliert. Allerdings ist die hauptamtliche Koordination des ehrenamtlichen Engagements nur noch bis zum Ende des Jahres sichergestellt. Für die Zeit danach sollte ein neues Finanzierungsmodell gefunden werden, denn ganz offensichtlich wünschen sich die Bürger:innen im Quartier, dass das Projekt weitergeführt wird.
30.06.2020 in Abgeordnete
Heute hatte ich einen Gesprächstermin bei der Schäfer & Co. Bestattungsgesellschaft. Für diesen Vor-Ort-Termin hat ein Todesfall in der Hoch-Zeit der Corona-Einschränkungen den Impuls gegeben. Die Fragen, die mich bewegten, waren unter anderem:
Wie haben die Bestatter:innen unter diesen zum Teil herzzerreißenden Bedingungen gearbeitet? Wie wurden Trauerfeiern unter den Einschränkungen organisiert? Aber auch: Was sind das für Menschen, die diese wichtige Arbeit leisten?
Dazu gab mir Geschäftsführer Peter Sünnenwold detaillierte Einblicke. In der Regel informieren die Mitarbeiter:innen des Bestattungsinstituts die Angehörigen über die verschiedenen Bestattungsmöglichkeiten, übernehmen sämtliche Formalitäten und gestalten die Trauerfeier nach den Wünschen der Angehörigen. Ich erfuhr, wie die Bestatter:innen ihre Arbeit über die gesamte Zeit trotz der massiven Beschränkungen mit viel Einfühlungsvermögen fortsetzten. Natürlich wurden die Bestatter:innen auch in der Hoch-Zeit der Corona-Pandemie an Unfallorte und in Krankenhäuser gerufen. Genau wie in den medizinischen Berufen mussten Masken und Schutzanzüge mit einem enormen organisatorischen und Kostenaufwand beschafft werden. Dass die Bestatter:innen dabei nicht den systemrelevanten Berufen zugerechnet wurden, verwundert mich sehr. Was wäre die Alternative?
Dieses Gespräch hat mir mehr Verständnis für eine überaus wichtige Berufsgruppe vermittelt. Vielen Dank an Peter Sünnewold für die Zeit und die Geduld, auf alle Fragen einzugehen!
29.06.2020 in Abgeordnete
Nach dem ungewohnten Anfang einer sitzungsfreien Zeit dann der Abschluss eines außergewöhnlichen ersten Halbjahres 2020 mit meinen Mitarbeiter:innen. Entgegen dem allgemeinen Trend in der Corona-Zeit haben wir in dieser Zeit durch die Nutzung der technischen Möglichkeiten unsere Zusammenarbeit sogar intensivieren und unserer Arbeit einen wichtigen Schub geben können.
Ein Instagram-Profil ist aktiviert. In der Hoch-Zeit der Corona-Pandemie mit den ausgedehnten Kontaktbeschränkungen haben wir regelmäßig zu den wichtigsten Erlassen und zu Hilfsangeboten recherchiert und Hinweise auf dem Facebook-Profil verlinkt. Der erste Podcast „Von Buntekuh bis Dornbreite“ ist gemeinsam produziert. Vier Vorgartenkonzerte wurden organisiert. Trotz aller Beschränkungen gibt es auch in diesem Jahr eine Wahlkreiswoche mit Vor-Ort-Terminen. Als Dankeschön für diese erfolgreiche Zusammenarbeit habe ich mit meinen Mitarbeiter:innen bei gutem Essen und Gesprächen abseits der großen Politik einen gemütlichen Abend im Lübecker „Seewolf“ verbracht.
29.06.2020 in Abgeordnete
Leider - oder zum Glück - ist der geplante Vor-Ort-Termin nicht zustande gekommen. Aus Grund der angekündigten Schließungen von vier der fünf Filialen der Galeria Karstadt Kaufhof in Schleswig-Holstein hat unsere Fraktion um eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses gebeten. Der Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz und Susanne Schöttke, Landesbezirksleiterin von ver.di Nord berichteten über ihre Gespräche mit der Konzernvertretung zu einer möglichen Rettung von Standorten. Die Auskünfte waren sehr detailliert. Die Unterscheidung in Karstadt Warenhaus und Karstadt Sport gab mir Anlass, noch einmal die Bewertung des Lübecker Standortes zu hinterfragen. Der Minister sagte zu, dies in den nächsten Gesprächen mit dem Konzern zu klären. Insgesamt stimmten die Ausführungen nicht sehr optimistisch. Doch noch wird gekämpft!
17.06.2020 in Abgeordnete
Deutsche Unternehmen profitieren von den wirtschaftlichen Vorteilen eines globalen Marktes. Dabei lassen sie den Schutz von Mensch und Umwelt häufig außer acht. Denn: Sie müssen keine Konsequenzen fürchten für Schäden, die in ihrem globalen Geschäft entstehen. Die Initiative Lieferkettengesetz will, dass Verstöße deutscher Unternehmen gegen Menschenrechte und Umweltstandards rechtliche Konsequenzen haben.
Am Samstag, 13. Juni 2020 informierte die Lübecker Initiative für ein Lieferkettengesetz (LILi) auf dem Wochenmarkt am Brink über die bundesweite Kampagne und sammelte Unterschriften für die Petition. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm (SPD) unterstützte ich die Kampagne. Horst Hesse von der Initiative resümierte die gemeinsame Aktion: „Das Interesse der Marktbesucher*innen war groß, zahlreiche Unterschriften konnten gesammelt werden. An den kommenden Samstagen im Juni werden wir die Aktion am Brink wiederholen.“
Bei der Initiative für ein Lieferkettengesetz geht es darum, dass deutsche Unternehmen zukünftig gesetzlich dazu verpflichtet werden, Verantwortung für die Produktion im Ausland innerhalb der Lieferkette zu übernehmen. „Die Einhaltung sozialer Arbeitsstandards bei der Herstellung von Produkten und der Gewinnung von Rohstoffen muss verpflichtend werden. Unser Konsum darf nicht dazu führen, dass Menschen in anderen Ländern ausgebeutet werden und unter lebensgefährlichen Bedingungen arbeiten müssen. Wenn deutsche Unternehmen sich nicht daran halten, soziale und Umweltstandards einzuhalten, sollen sie zukünftig zur Verantwortung herangezogen werden können.“
Bundesweit setzen sich bereits über 80 deutsche Unternehmen für ein verbindliches Lieferkettengesetz ein und fordern damit gleiche Wettbewerbsbedingungen. „Die Einhaltung von Menschenrechten und der Schutz der Umwelt darf nicht auf freiwilliger Basis geschehen. Es braucht einen gesetzlichen Rahmen!“
Die Lübecker Initiative sammelt auch am 20. und 27. Juni von 10:00 bis 13:00 Uhr auf dem Brink Unterschriften für die Petition.
Diese kann bis Ende Juli auch online unterzeichnet werden:
https://www.forum-fairer-handel.de/politik/lieferkettengesetz/petition/