Abgeordnete
29.06.2020 in Abgeordnete
Leider - oder zum Glück - ist der geplante Vor-Ort-Termin nicht zustande gekommen. Aus Grund der angekündigten Schließungen von vier der fünf Filialen der Galeria Karstadt Kaufhof in Schleswig-Holstein hat unsere Fraktion um eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses gebeten. Der Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz und Susanne Schöttke, Landesbezirksleiterin von ver.di Nord berichteten über ihre Gespräche mit der Konzernvertretung zu einer möglichen Rettung von Standorten. Die Auskünfte waren sehr detailliert. Die Unterscheidung in Karstadt Warenhaus und Karstadt Sport gab mir Anlass, noch einmal die Bewertung des Lübecker Standortes zu hinterfragen. Der Minister sagte zu, dies in den nächsten Gesprächen mit dem Konzern zu klären. Insgesamt stimmten die Ausführungen nicht sehr optimistisch. Doch noch wird gekämpft!
17.06.2020 in Abgeordnete
Deutsche Unternehmen profitieren von den wirtschaftlichen Vorteilen eines globalen Marktes. Dabei lassen sie den Schutz von Mensch und Umwelt häufig außer acht. Denn: Sie müssen keine Konsequenzen fürchten für Schäden, die in ihrem globalen Geschäft entstehen. Die Initiative Lieferkettengesetz will, dass Verstöße deutscher Unternehmen gegen Menschenrechte und Umweltstandards rechtliche Konsequenzen haben.
Am Samstag, 13. Juni 2020 informierte die Lübecker Initiative für ein Lieferkettengesetz (LILi) auf dem Wochenmarkt am Brink über die bundesweite Kampagne und sammelte Unterschriften für die Petition. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm (SPD) unterstützte ich die Kampagne. Horst Hesse von der Initiative resümierte die gemeinsame Aktion: „Das Interesse der Marktbesucher*innen war groß, zahlreiche Unterschriften konnten gesammelt werden. An den kommenden Samstagen im Juni werden wir die Aktion am Brink wiederholen.“
Bei der Initiative für ein Lieferkettengesetz geht es darum, dass deutsche Unternehmen zukünftig gesetzlich dazu verpflichtet werden, Verantwortung für die Produktion im Ausland innerhalb der Lieferkette zu übernehmen. „Die Einhaltung sozialer Arbeitsstandards bei der Herstellung von Produkten und der Gewinnung von Rohstoffen muss verpflichtend werden. Unser Konsum darf nicht dazu führen, dass Menschen in anderen Ländern ausgebeutet werden und unter lebensgefährlichen Bedingungen arbeiten müssen. Wenn deutsche Unternehmen sich nicht daran halten, soziale und Umweltstandards einzuhalten, sollen sie zukünftig zur Verantwortung herangezogen werden können.“
Bundesweit setzen sich bereits über 80 deutsche Unternehmen für ein verbindliches Lieferkettengesetz ein und fordern damit gleiche Wettbewerbsbedingungen. „Die Einhaltung von Menschenrechten und der Schutz der Umwelt darf nicht auf freiwilliger Basis geschehen. Es braucht einen gesetzlichen Rahmen!“
Die Lübecker Initiative sammelt auch am 20. und 27. Juni von 10:00 bis 13:00 Uhr auf dem Brink Unterschriften für die Petition.
Diese kann bis Ende Juli auch online unterzeichnet werden:
https://www.forum-fairer-handel.de/politik/lieferkettengesetz/petition/
18.12.2019 in Abgeordnete
Am Sonntag, dem 13. Oktober 2019 fand der 13. Stadtwerke Lübeck Marathon statt. Nach mehreren Jahren Pause nahm in diesem Jahr wieder eine Staffel der SPD Lübeck teil.
13.11.2019 in Abgeordnete
27.07.2019 in Abgeordnete
Vor Ort bei der Firma Mankenberg und beim 2. Polzeirevier
Am letzten Tag meiner Sommertour gewährten mir die Firma Mankenberg und das zweite Polizeirevier Lübeck Einblicke in ihre Arbeit. Zwei informative Termine, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten.