Foto: Anja Hagge

27.05.2021 in Aktuelles

Ich stehe hinter einem starken Lieferkettengesetz!

Nachdem die CDU/CSU im Mai erneut für die Vertagung des Lieferkettengesetzes im Bundestag  gesorgt hatte und sich für ein weiteres Aufweichen des Gesetzes eingesetzt hatte, konnten wir heute ein positives Ergebnis verbuchen. Das Lieferkettengesetz wird nun wohl doch noch im Juni verabschiedet. Die Koalition hat sich geeinigt und setzt das Lieferkettengesetz auf die Tagesordnung der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause gelegt.  
Bei der Anhörung im Landtag Ende April haben sich bereits die verschiedensten Verbände und Institutionen für das Lieferkettengesetz ausgesprochen. Immer wieder wurde betont, dass es keine Menschenrechte zweiter oder dritter Klasse in den Lieferketten geben darf. Wir von der SPD fordern die verbindliche Regelung von sozialen und ökologischen Mindeststandards entlang der gesamten Lieferkette. Wir wissen, wir haben viele Vertreter der Zivilgesellschaft, von Verbänden, Gewerkschaften und auch von verantwortungsvollen Unternehmen an unserer Seite.
 
Mehr Informationen gibt es unter:
https://lieferkettengesetz.de/
und in der Pressemitteilung vom 20.05.2021 unter:
https://www.spd-luebeck.de/2021/05/20/starkes-lieferketten-gesetz-noch-in-dieser-legislaturperiode/

 

29.04.2021 in Abgeordnete

Anhörung - „Lieferkettengesetz jetzt“

Bei der Anhörung zumLieferkettengesetz im Umwelt- und Agrarausschuss am 28. April 2021 gab es breite Zustimmung zum SPD-Antrag „Lieferkettengesetz jetzt“. Auch ich bin der Meinung:
 „Es gibt keine Menschenrechte zweiter oder dritter Klasse! Die Wahrung von Menschenrechten muss für alle Unternehmen innerhalb ihrer Lieferketten verpflichtend sein. Ein entsprechendes Lieferkettengesetz liegt dem Bundestag derzeit als Entwurf zur Diskussion und Beschlussfassung vor. Das Lieferkettengesetz muss noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden und darf nicht noch länger nach hinten geschoben werden. Die fünfstündige Anhörung hier im Umwelt- und Agrarausschuss hat gezeigt, dass mit diesem Gesetz ein wichtiger Paradigmenwechsel einleitet wird. Die Einhaltung von menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten soll für Unternehmen ab 3000 Mitarbeiter ab dem 01.01.2023 verbindlich geregelt werden. Aus Schleswig-Holstein könnte mit der Zustimmung zum Antrag „Lieferkettengesetz jetzt!“ ein starkes Signal für eine gesetzliche Regelung zur Wahrung der Menschenrechte durch unsere Unternehmen vor Ort gesendet werden. Wir sind gespannt, wie sich die Jamaikakoalition entscheiden wird. Bleibt es bei Lippenbekenntnissen von CDU, Grünen und FPD in den Plenardebatten? Oder wird vom Schleswig-Holsteinischen Landtag ein starkes Signal für ein deutsches Lieferketten zur Wahrung der Menschenrechte ausgehen?“

 

19.04.2021 in Abgeordnete

Tag 3 meiner Wahlkreis-Frühlingstour - Montag

Besuch bei Novi Life

Mein Weg führte mich am 19.04.2021 nach nur einem halben Jahr wieder in das Sozialkaufhaus Novi Life in Buntekuh. Nein, nicht der Mangel an Einfällen war der Auslöser, sondern die harten Einschränkungen des Lockdowns.  Wie hat sich dieser auf den Sozialladen Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH ausgewirkt?

Wie schon bei meinem ersten Besuch empfingen mich Diedke Diers, Koordinatorin für die AGH und Oliver Würthen, Koordinator für die Sozialläden.

Vieles hat sich geändert seit meinem letzten Besuch.  Im Oktober wirkte der Sozialladen sehr akkurat und ordentlich. Die Verkaufshalle, die bei meinem letzten Besuch noch in kleine Wohnnischen eingeteilt und einladend gestaltet war, kann kaum noch Waren fassen. Alles ist voller Kisten und Kleidung. Viele Menschen haben im Lockdown ihre Schränke geleert und wollen ihre aussortierten Sachen unbedingt abgeben. Nicht alles kann wieder verkauft werden. Selbst die Lager ist randvoll. Einige Mitarbeiter:innen sind mit dem Verpacken von Herbst- und Winterware und dem Aussortieren der unbrauchbaren Kleidung und Artikel beschäftigt. Natürlich könnte der Sozialladen die Annahme einfach schließen, doch ihr Klientel braucht die Waren eigentlich. Für den Verkauf würde dringend eine Sondergenehmigung zur Beschäftigung von Verkaufspersonal benötigt. Noch lässt die Genehmigung auf sich warten. Doch lange sind die Massen an Neueingängen nicht mehr zu bewältigen.

Im weiteren Gespräch berichtet Frau Diers von einem Projekt, bei dem Langzeitarbeits­lose lernen können, sich selbst einen PC aufzurüsten. Einerseits sollen dabei Fertigkeiten vermittelt werden, andererseits können die PCs dann auch günstig erworben werden. Mit den 11 Geräten, die die FAW derzeit zur Verfügung hat, ist das Projekt nur für kurze Zeit gesichert. Für einen zweiten Kurs würden noch alte PC benötigt.  Bei der Frage, wer hier gegebenenfalls unterstützen kann, habe ich eine Idee. Es sollte doch möglich sein, in unserer Lübecker Smart City ausrangierte PCs aufzutreiben! Sicher haben Unternehmen alte PC in ihren Beständen, die sie ansonsten entsorgen müssten. Ich werde mich umhören. Meine Gesprächs­partner:innen nehmen das Angebot gern an.  

Es ist bewundernswert, wie die Mitarbeiter:innen der Fortbildungsakademie trotz der bedrückenden Gesamtsituation doch immer wieder kreative Ideen für die Menschen entwickeln, die ihnen anvertraut sind. Meine Hochachtung!

 

Weitere Informationen sind zu finden unter: https://www.faw.de/luebeck/aktuelles/landtagsabgeordnete-kerstin-metzner-bei-novi-life-in-luebeck

 

15.04.2021 in Abgeordnete

Tag 2 meiner Wahlkreis-Frühlingstour - Donnerstag

Treffen mit der FF Schönböcken

Die Pandemie hat uns alle im Griff. Wie ergeht es den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in dieser Zeit? Um dieser Frage nachzugehen, hatte ich mich mit dem Wehrführer Marc Apitz am Gerätehaus der FF Schönböcken verabredet.

Die Feuerwehr hat keinen Lockdown. Und doch hat die Zahl der Einsätze stark abgenommen. Insgesamt werden die Notrufe in der Pandemie bewusster abgegeben. Bemerkenswert ist, dass die Feuerwehr derzeit kaum noch zu Küchenbränden gerufen werden, in normalen Zeiten eine der häufigsten Brandursachen. Offenbar sind die Menschen untereinander achtsamer geworden. Wehrführer Apitz hofft, dass sich diese Achtsamkeit auch nach der Pandemie fortsetzt.

Angesichts der ständigen Einsatzbereitschaft ist es kaum vorstellbar, dass die Feuerwehr fast ein Jahr lang keine regulären Übungen absolvieren konnte. Erst seit einer Woche sind Übungen in Kohorten ohne Körperkontakt möglich. Wie überall steht die bange Frage im Raum, ob diese Lockerung bestehen bleibt. Wehrführer Apitz ist froh, dass die Kameraden der Feuerwehr trotz der zermürbenden Bedingungen die Treue halten. Vier Stufen wird es geben, bis die normalen Abläufe wieder zulässig sind. Als wichtigste Voraussetzung für die Rückkehr zum Alltag sieht Wehrführer Marc Apitz das Impfen. Wenn die Ehrenamtler von jetzt auf gleich von ihrem Arbeitsplatz oder von ihren Familien kommend im Mannschaftswagen dicht an dicht zum Einsatz fahren, sollten sie sicher sein vor Ansteckung. Der Wehrführer wünscht sich deshalb für seine Feuerwehrleute, dass sie so schnell wie möglich bei den Impfungen zum Zuge kommen.

Freiwillige Feuerwehren sind ein wichtiger Teil unseres Gemeinwesens. Allen Kameraden und Kameradinnen gebührt Hochachtung und Dank, dass sie trotz der eigenen Sorgen und Nöte in dieser Pandemie stets für uns einsatzbereit sind!

 

13.04.2021 in Abgeordnete

Tag 1 meiner Wahlkreis-Frühlingstour - Dienstag

Besuch beim Kleingartenverein Neuhof

Am 13. 04. 2021 traf ich mich mit dem 1. Vorsitzenden Herrn Joachim Stoewer und dem stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Roland Wichelmann des KGV Neuhof.

Mich interessieren die Erfahrungen des Kleingartenvereins in den Monaten der Pandemie. Was beschäftigt den Kleingartenverein außerdem?

Im Lockdown wurden die Kleingärten begehrt, berichtete mir der 1. Vorsitzende. Bei den insgesamt 540 Parzellen des KGV wurden vor der Pandemie in 2020 noch 130 Leerstände verzeichnet. Die Anzahl hat sich in 2021 auf 73 reduziert. Natürlich hoffen meine beiden Gesprächspartner, dass die Menschen auch nach der Pandemie die Gärten weiter betreiben. Der Vorstand steht den Gartenfreunden jedenfalls kontinuierlich an jedem 2. Samstag im Monat von 13:00 – 15 :00 Uhr mit Sprechstunden zur Verfügung.

Wie andere Kleingartenvereine auch, hatte der KGV in den letzten Jahren wegen der Leerstände einen Teil seiner Parzellen an die Stadt zurückgegeben und braucht dafür keine Pacht mehr bezahlen. Die beiden Vorsitzenden beunruhigt allerdings, dass die Bäume an dem viel genutzten Weg nun nicht mehr ausreichend geschnitten werden. Dieses Anliegen nehme ich auf und gebe die Information weiter.  

Noch etwas beschäftigt den Kleingartenverein.  Der Zufahrtsweg nach Rothenhausen müsste kontinuierlich unterhalten werden. Da die Nutzung für die Allgemeinheit freigegeben ist, hofft der KGV auf die Unterstützung der Hansestadt. 

Im Gespräch kommen wir auch auf das große Gartenfest in 2018 zu sprechen. Ich erinnere mich noch gern an das fröhliche Gewusel auf der Hüpfburg der Brockensammlung und den legendären Auftritt der Lübecker Freibeutermukke. Damals hatte der Kleingartenverein viele Besucher:innen anlocken können. Gern würde der Vorstand wieder größere Aktionen starten. Doch für solch tolle Veranstaltungen muss der Vorstand vollständig besetzt sein. Die beiden Vorsitzenden würden sich über Gartenfreunde freuen, die bereit wären, den Vorstand als Rechnungsführer:in und Schriftführer:in  zu vervollständigen. Ich drücke die Daumen! Den Akteuren des Kleingartenvereins Neuhof wünsche ich viel Erfolg bei der weiteren Arbeit.